Zum Jahresende wurden mehrere Verordnungen und Gesetzte verabschiedet. Unter anderem eine Verordnung zu französischen Immobilienfonds (OPCI), das Anwendungsdekret Nr. 2011-2028 bezüglich des ILAT-Index und die Verordnung Nr. 2011-2058 zum sogenannten „Grünen Anhang“ oder auch „Umwelt-Anhang“.

Wie in 2010 wurde auch diesmal über mehrere Finanzänderungsgesetze abgestimmt. In 2011 sind nicht weniger als vier Finanzänderungsgesetze in Kraft getreten. Eines dieser Gesetze enthält jedoch keine steuerliche Massnahmen.



1. Rechtliche Neuigkeiten

Eine Verordnung bietet französischen Immobilienfonds (OPCI) neue Perspektiven / Änderung/Lockerung der auf diese Immobilienfonds anwendbaren Bestimmungen.

Am 12. Mai 2011 wurde der ILAT-Index durch den Conseil Constitutionnel verabschiedet und dieser ist nach Veröffentlichung des Anwendungsdekrets Nr. 2011-2028 am 31. Dezember 2011 in Kraft getreten.

Zum Jahresende wurde die für März 2011 angekündigte und lang erwartete Verordnung Nr. 2011-2058 veröffentlicht, so dass nunmehr klargestellt ist, welchen Inhalt der durch das „Grenelle-Gesetz“ eingeführte sog. „Grüne Anhang“ oder auch „Umwelt-Anhang“ aufweisen muss.

1.1. OPCI

1.2. Gewerbliche Mietverträge: ILAT-Index

1.3. Der „grüne Anhang zum Mietvertrag“ – Neue Auflagen zum 01.01.2012


2. Neuigkeiten im Steuerrecht

Die Reform der Verkehrsteuer auf Übertragung von Anteilen betrifft sowohl die Übertragung von Anteilen an Immobiliengesellschaften als auch von Anteilen an sonstigen Gesellschaften.

Vor Kurzem hat der französische BFH (Conseil d’Etat 13/07/2011, Stanford Research Institute International) zu der Frage der Gewinnermittlung der französischen Betriebsstätte einer ausländischen Gesellschaft Stellung genommen. Die Entscheidung bringt nützliche Informationen für Unternehmen, zumal die französische Rechtsprechung sich zu dieser Frage bis jetzt kaum geäußert hatte.

2.1. Übertragung von Anteilen

2.2. Französische Betriebsstätte: Gewinnermittlung

2.3. Finanzgesetze 2011 und 2012 – Letzte Neuerungen in Frankreich